Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Beihilfe zu den Aufwendungen für eine heilpädagogische Behandlung

 
• ra.de
• rechtsportal.de

  BVO NRW § 4 Abs. 1 Nr. 9 S. 3
  Gewährung von Beihilfe zu den Aufwendungen für eine heilpädagogische Behandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 117 (Kurzinformation)

  Arzneimittel/Hilfsmittel/Heilmittel | Beihilfe | Keine Beihilfe zu Aufwendungen für eine heilpädagogische Behandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Gewährung von Beihilfe zu den Aufwendungen für eine heilpädagogische Behandlung

Verfahrensgang

• VG Düsseldorf - 26 K 7932/11
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2014 - 1 A 661/13

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 1 A 185/09

  Rechtmäßigkeit der Umsetzung eines Beamten des nichttechnischen Dienstes auf …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2014 - 1 A 661/13

  vgl. etwa Beschluss des Senats vom 18. November 2010 - 1 A 185/09 -, juris, Rn. 16 f. = NRWE, Rn. 17 f.; ferner etwa Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 124a Rn. 186, 194.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2012 - 1 A 1483/10

  Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Ernährungsberatung durch einen nicht …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2014 - 1 A 661/13

  - Senatsbeschluss vom 23. April 2012- 1 A 1483/10 -, juris, Rn. 6 - wie folgt begründet:.

• OVG Sachsen, 09.11.2015 - 1 A 317/14

  Baugenehmigung, vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, eingeschränktes …

  13 Auf den Antrag des Klägers hat der Senat durch Beschluss vom 8. Juli 2014 - 1 A 661/13 - die Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils zugelassen und dazu auf die Senatsrechtsprechung (…Urt. v. 11. September 2013 - 1 A 805/11 -) hingewiesen, nach der Bauaufsichtsbehörden die Erteilung einer Baugenehmigung wegen mangelnden Sachbescheidungsinteresses ausnahmsweise dann ablehnen dürfen, wenn ein Verstoß gegen eine nicht zum eingeschränkten Prüfprogramm des Baugenehmigungsverfahrens gehörende Vorschrift offensichtlich ist und das Vorhaben deshalb dauerhaft nicht verwirklicht werden kann.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2015 - 1 A 2379/13

  Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine in einer dermatologischen Arztpraxis …

  Zum abschließenden Charakter der Aufzählung in § 4 Abs. 1 Nr. 9 Satz 3 BVO NRW siehe OVG NRW, Beschlüsse vom 27. August 2014 - 1 A 661/13 - (demnächst bei juris) und vom 23. April 2012 - 1 A 1483/10 -, juris, Rn. 6 ff.
• VG Hamburg, 18.03.2021 - 14 K 5853/18

  Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Herzsportgruppe bzw. Koronarsport

  Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den mit der Regelung verfolgten Zweck, in generalisierender Weise eine gewisse Qualität der delegierbaren Heilbehandlungen sicherzustellen, deren Erreichen aber nicht in jedem Fall nachprüfen zu müssen, drängt sich die Annahme auf, das die aufgeführten Fälle als abschließend gewollt sind (…vgl. VG Hamburg, Urt. v. 22.8.2016, 14 K 3451/15, n.v.; s.a. OVG Münster, Beschl. v. 27.8.2014, 1 A 661/13, juris, Rn. 9 m.w.N. zur nordrhein-westfälischen Regelung;… VGH Mannheim, Beschl. v. 13.5.1996, 4 S 770/95, juris Rn. 3 zur damaligen bundesrechtlichen Regelung).
• VG Hamburg, 11.04.2022 - 21 K 2261/20

  Beihilfeanspruch; Leistung eines Arztes; Durchführung einer Therapie durch eine …

  Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den mit der Regelung verfolgten Zweck, in generalisierender Weise eine gewisse Qualität der delegierbaren Heilbehandlungen sicherzustellen, deren Erreichen aber nicht in jedem Fall nachprüfen zu müssen, fehlt es an einer planwidrigen Regelungslücke (…vgl. VG Hamburg, Urt. v. 22.8.2016, 14 K 3451/15, n.v., S. 8;… Urt. v. 18.3.2021, 14 K 5853/18, juris, Rn. 39; s.a. OVG Münster, Beschl. v. 27.8.2014, 1 A 661/13, juris, Rn. 9 m. w. N. zur nordrhein-westfälischen Regelung).